AUGSBURG – Die Polizei hat möglicherweise einen Anschlag auf den Augsburger Weihnachtsmarkt verhindert. Bereits am Mittwochabend (04.12.2024) wurde ein 37-jähriger Iraker in einer Gemeinschaftsunterkunft in Augsburg festgenommen, wie Welt berichtet. Nach Angaben der BILD soll der Mann den Weihnachtsmarkt ausgespäht und dabei Fotos gemacht haben.
Hinweise auf den Verdächtigen erhielt die Polizei laut Welt von einem ausländischen Nachrichtendienst. Der Mann, der als Ali Al-G. identifiziert wurde, soll in sozialen Medien die Terrororganisation Islamischer Staat (IS) verherrlicht und Kontakte zu IS-Mitgliedern gepflegt haben. Zudem habe er laut Welt Videos von Hinrichtungen und Selbstmordattentaten geteilt. Nach Angaben der Generalstaatsanwaltschaft München ermittelt die Zentralstelle zur Bekämpfung von Extremismus und Terrorismus (ZET) jedoch nicht wegen konkreter Anschlagspläne, sondern wegen Terrorismusfinanzierung und der Verbreitung gewaltverherrlichender IS-Videos.
Bayerns Innenminister Joachim Herrmann betonte gegenüber dem BR: „Es gibt keine Hinweise auf konkrete Gefährdungen für Christkindlmärkte in Bayern.“ Dennoch wird der Fall als Beleg für die Wachsamkeit der Sicherheitsbehörden gewertet. Seit Oktober sei der Mann bereits beobachtet worden.
Nach der Festnahme wurde Al-G. in die Abschiebehaftanstalt Eichstätt überstellt. Das bayerische Landesamt für Asyl und Rückführungen ordnete eine sofortige Abschiebung gemäß § 58a Aufenthaltsgesetz an. Diese Vorschrift greift bei besonderer Gefahr für die Sicherheit Deutschlands oder bei terroristischer Bedrohung.
Sicherheitsbehörden konnten in den vergangenen Jahren wiederholt geplante Anschläge auf Weihnachtsmärkte verhindern. Zuletzt wurde ein 17-jähriger Deutsch-Türke in Elmshorn (Schleswig-Holstein) festgenommen, der einen Angriff mit einem Fahrzeug plante.
Innenminister Herrmann lobte die Zusammenarbeit der Sicherheitsbehörden gegenüber dem Bayerischen Rundfunk: „Dank der konsequenten Arbeit vor allem des Polizeipräsidiums Schwaben Nord und der für den Fall zuständigen Ausländerbehörden ist sichergestellt, dass der Iraker für uns keine Gefahr mehr darstellen kann.“ Er betonte jedoch, dass die abstrakte Gefährdung durch islamistischen Terrorismus weiterhin hoch sei. Der IS ruft regelmäßig zu Anschlägen auf Christen auf und glorifiziert vergangene Taten, wie den Anschlag auf den Berliner Breitscheidplatz im Jahr 2016.