KIEW â CDU-Chef Friedrich Merz ist unangekĂźndigt zu seinem zweiten Besuch seit Kriegsbeginn in die Ukraine gereist. In Kiew traf er den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj und erneuerte die UnterstĂźtzung der CDU/CSU-Bundestagsfraktion fĂźr die Ukraine. Merz sprach sich erneut fĂźr die Lieferung deutscher Taurus-MarschflugkĂśrper aus.
âWir wollen Ihre Armee in die Lage versetzen, militärische Ziele in Russland zu bekämpfen â nicht die ZivilbevĂślkerung, nicht die Infrastrukturâ, betonte Merz laut der Berichterstattung von spiegel.de. Der CDU-Chef forderte zudem, dass die Reichweitenbeschränkung fĂźr von Deutschland gelieferte Waffen aufgehoben wird.
Selenskyj drängte bei dem Treffen auf Sicherheitsgarantien fßr die Ukraine, auch ohne Nato-Mitgliedschaft. Er verwies auf die Idee des franzÜsischen Präsidenten Emmanuel Macron, vorßbergehend internationale Truppen in der Ukraine zu stationieren. Zudem betonte Selenskyj die Bedeutung einer klaren Perspektive fßr den Nato- und EU-Beitritt seines Landes.
Der Besuch findet in einer Phase intensiver russischer Angriffe statt. Seit Jahresbeginn haben russische Truppen nach Angaben des Telegram-Kanals âUA War Infographicsâ rund 2800 Quadratkilometer ukrainisches Territorium erobert â das 20-Fache des Vorjahres. Ukrainische Truppen hatten Anfang August Truppen aus der Ostukraine abgezogen, um Offensiven im Grenzgebiet Kursk zu starten. Dies erleichterte den russischen Vormarsch im Osten und SĂźden.
Die Lieferung von Taurus-MarschflugkÜrpern bleibt ein Streitpunkt zwischen Merz und Bundeskanzler Olaf Scholz. Scholz lehnt die Lieferung weiterhin ab und verweist auf Eskalationsrisiken. Merz hingegen hält eine stärkere militärische Unterstßtzung fßr notwendig, um Russland unter Druck zu setzen.
Bereits im Mai 2022 hatte Merz Kiew besucht und Solidarität gezeigt.
